Volltextveröffentlichungen (3)

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• Wolters Kluwer

  Anspruch auf Rente wegen Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit bei Dupuytren'scher Kontraktur

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

• BSG, 19.01.1978 - 4 RJ 81/77

  Facharbeiter - Vorarbeiter - Spitzengruppe der Lohnskala - Verweisbarkeit - …

  Auszug aus BSG, 19.03.1981 - 4 RJ 145/79

  Diese hat für die Einstufung in die oberste Gruppe gefordert, daß der Versicherte Facharbeiter ist, eine besondere Stellung im Betrieb, die zu den besonderen Anforderungen iS des § 1246 Abs. 2 Satz 2 RVO gehört, innehat, eine hoch qualifizierte Tätigkeit tatsächlich verrichtet und (nicht nur aufgrund des Lebensalters oder langjähriger Betriebszugehörigkeit) in der Spitzengruppe der Lohnskala der Arbeiter steht (Urteile vom 19.01.1978 - 4 RJ 81/77 - BSGE 45, 276 = SozR aaO Nr. 27 …und vom 15.02.1979 - 5 RJ 112/77 = SozR aaO Nr. 37).
• BSG, 28.06.1979 - 4 RJ 70/78

  Verweisbarkeit - Benennung nur einer Tätigkeit

  Auszug aus BSG, 19.03.1981 - 4 RJ 145/79

  Nach der Rechtsprechung scheitert die Verweisbarkeit eines Versicherten nicht daran, daß nur eine zumutbare Verweisungstätigkeit benannt wird (BSG, Urteil vom 28.06.1979 - 4 RJ 70/78 = SozR 2200 § 1246 Nr. 45).
• BSG, 27.01.1981 - 5b/5 RJ 76/80

  Facharbeiter - Verweisbarkeit - Einstufung - Vergleichbarkeit von Tarifverträgen

  Auszug aus BSG, 19.03.1981 - 4 RJ 145/79

  Das ist aus Rechtsgründen nicht zu beanstanden (so auch der 5. Senat des BSG im Urteil vom 27.01.1981 - 5b/5 RJ 76/80 -).

 
• BSG, 19.03.1980 - 4 RJ 13/79

  Facharbeiter - Gesundheitliche Gründe - Verdienstsicherung - Berufsunfähigkeit

  Auszug aus BSG, 19.03.1981 - 4 RJ 145/79

  Der Kläger kann sonach auf Tätigkeiten der nächstunteren Stufe (hier: "angelernter Arbeiter" iwS) verwiesen werden (…BSG, SozR aaO Nr. 55 S 170), aber auch auf ungelernte Arbeiten, sofern sieh diese aufgrund besonderer Merkmale - etwa durch eine Vertrauensstellung oder besondere Verantwortung - aus dem Kreis sonstiger einfacher Arbeiten herausheben und - so der 5. sowie neuerdings der 1. Senat des BSG - wegen ihrer betrieblichen Bedeutung angelernten Tätigkeiten gleichstehen, wobei in der Regel in der tariflichen Einstufung ein wichtiges Indiz für die Bewertung gesehen wird (BSG, Urteil vom 19.03.1980 - 4 RJ 13/79 = SozR aaO Nr. 60 S 178 mwN).
• BSG, 12.12.1979 - 1 RJ 132/78

  Facharbeiter - Verweisung eines Arbeitnehmers - Zuweisung eines weniger bezahlten …

  Auszug aus BSG, 19.03.1981 - 4 RJ 145/79

  Er übersieht dabei, daß die vier nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) zu unterscheidenden Berufsgruppen für Arbeiter (vgl. zuletzt Urteil vom 12.12.1979 - 1 RJ 132/78 = SozR 2200 § 1246 Nr. 55 S 170 mwN) jeweils eine große Zahl von Berufen oder Tätigkeiten umfassen.
• BSG, 15.02.1979 - 5 RJ 112/77

  Voraussetzungen des Anspruchs auf Rente wegen Berufsunfähigkeit - Leitbild des …

  Auszug aus BSG, 19.03.1981 - 4 RJ 145/79

  Diese hat für die Einstufung in die oberste Gruppe gefordert, daß der Versicherte Facharbeiter ist, eine besondere Stellung im Betrieb, die zu den besonderen Anforderungen iS des § 1246 Abs. 2 Satz 2 RVO gehört, innehat, eine hoch qualifizierte Tätigkeit tatsächlich verrichtet und (nicht nur aufgrund des Lebensalters oder langjähriger Betriebszugehörigkeit) in der Spitzengruppe der Lohnskala der Arbeiter steht (…Urteile vom 19.01.1978 - 4 RJ 81/77 - BSGE 45, 276 = SozR aaO Nr. 27 und vom 15.02.1979 - 5 RJ 112/77 = SozR aaO Nr. 37).
• BSG, 28.03.1980 - 5 RJ 146/79

  Auszug aus BSG, 19.03.1981 - 4 RJ 145/79

  Dazu hat jedoch der 5. Senat des BSG entschieden, daß Qualitätsunterschiede, falls es sie innerhalb der einzelnen Gruppen des von der Rechtsprechung gebildeten Mehrstufenschemas geben möge, nicht zu einer verschiedenen Beurteilung bei der Zumutbarkeit der Verweisung innerhalb der einzelnen Gruppe führen können (Urteil vom 28.03.1980 - 5 RJ 146/79 -).

• BSG, 12.12.1995 - 8 RKn 11/92

  Anspruch auf Knappschaftsrente wegen Berufsunfähigkeit - Begriff des bisherigen …

  Hierin heißt es zwar zu eben jener Lohngruppe, die tarifliche Umschreibung "Anlernen von drei Monaten" könne nicht genügen, um eine vom Arbeitgeber in diese Lohngruppe eingestufte (Pförtner-)Tätigkeit als Verweisungstätigkeit für einen Facharbeiter anzusehen (für die Lohngruppe 5 LRA nochmals BSG vom 30. November 1982 - 4 RJ 4/82; offengelassen demgegenüber in BSG vom 19. März 1981 - 4 RJ 145/79 sowie in BSG, 1. Senat…, vom 12. November 1980, SozR 2200 § 1246 Nr. 69 S 218).